Parlamentarischer Geschäftsführer der Frakion DIE LINKE

Parlamentarische Ausschüsse
Finanzausschuss (ordentliches Mitglied)
Parlamentarischer Untersuchungsausschuss (Obmann der Fraktion DIE LINKE)

Arbeitskreis
Mitglied im Arbeitskreis Wirtschaft und Finanzen
Mitglied der Arbeitsgruppe HSH Nordbank

Erläuterungen:

Die Nr. 1 setzt sich zusammen aus der Diät für Abgeordnete in Höhe von 6.971  EUR, zuzüglich 45% Funktionszulage (PGF) zuzüglich Zuschuss für die private Rentenversicherung (1500 EUR, teilweise zu versteuern)  + Zuschuss für die gesetzliche Krankenversicherung + Zuschuss für den Wahlkreismitarbeiter - weitere Kosten für den Wahlkreismitarbeiter. (Nachtrag: Im Juli 2011 gab es eine Erhöhung der Diäten. Allerdings ist Anfang des Jahres die Funktionszulag (PGF) gekürzt worden, so dass sich unter dem Strich diesbezüglich nicht viel ändert).
Nr. 3: Die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE haben sich darauf verständigt, pro Monat zusammen 5.500 EUR MandatsträgerInnenbeiträge an DIE LINKE. Schleswig-Holstein abzuführen. Es erfolgt eine interne Angleichung der Höhe der Abführungen, und zwar auf der Grundlage der unterschiedlichen Bezüge der einzelnen Abgeordneten. Ziel ist es, das alle Abgeodneten gleich vel Geld erhalten.
Nr. 5-8: Bürokosten Husum. Die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE haben sich darauf verständigt, Wahlkreisbüros bzw. Regionalbüros einzurichten und 500 EUR pro Monat dafür aus ihren Bezügen bereitzustellen. Die Kosten für das Büro in Husum setzen sich zusammen aus der Miete, Telekom-und Stadtwerke-Kosten, Reinigungskosten des Flures (insgesamt 353,94; im Jahr 2011 361,94) sowie aus einmaligen Kosten, z.B. Anfang 2010 für die Büroinfrastruktur in Höhe von knapp 1.000 EUR. Um die Differnz zu den gewünschten 500 Euro pro Monat zu realisieren erfolgt eine Spende an den KV Nordfriesland in Höhe von 600 Euro im Jahr und eine Spende an den Verein für soziale Gerechigkeit Kiel in Höhe von 75 Euro pro Monat (steuerlich nicht abzugsfähig). Der Verein für soziale Gerechtigkeit ist Untermieter beim KV Kiel der Partei DIE LINKE. Der noch verbleibende Restbetrag in Höhe von 21,05 Euro pro Monat (im Jahr 2011 12,05 Euro)wird durch die Beteiligung an den Kosten für Reinigungsmittel in Husum (Treppenhausreinigung) bzw. durch die bessere Bezahlung des Regionalmitarbeiters (zusätzlich über 100 Euro pro Monat) mehr als ausgeglichen.
Nr. 12: Für die gesetzliche Krankenversicherung gibt es einen Zuschuss seitens des Landes, der in Nr. 1 berücksichtigt ist
Nr. 13: Für die private Rentenversicherung gibt es einen Zuschuss seitens des Landes, der in Nr. 1 berücksichtigt ist. Dieser Zuschuss ist teilweise zu versteuern, zur Zeit ca. 30%.
Nr. 15: Die Höhe der Steuern ist ein Schätzwert, die exakte Höhe des Betrages ergibt sich erst aufgrund des Bescheides des Finanzamtes in 2011. Der Schätzwert ist errechnet auf der Basis der aktuellen Einkommensteuertabelle, die Absetzung der mandatsbezogenen Ausgaben für das Husumer Büro und den Regional-Mitarbeiter sind berücksichtigt.
Nr. 17: Weitere Kosten für das Husumer Büro (Computer)
Nr. 18: Weitere Spenden in 2010: 300 Euro: DIE LINKE KV Neumünster; 1.000 Euro: Bildungsverein Tigerberg e.V.; 100 Euro: DIE LINKE, LV SH
2011, 1000 Euro: Bildungsverein Tigerberg e.V.; 1000 Euro: Gesellschaft für Politische Bildung e.V.; 500 Euro KV Lübeck wg. Bürgermeisterwahl, 250 Euro BUND wg. Brokdorfdemo

Darüber hinaus erstattet der Landtag mandatsbezogene Reisekosten. In meiner Funktion als Mitglied des Kieler Ortsbeirates Schreventeich/Hasseldieksdamm erhalte ich darüber hinaus pro Sitzung (ca. 8 - 10 mal im Jahr) 29 Euro. Diese Sitzungsgelder spende ich an den Kieler Kreisverband der LINKEN.