Zur Zeit wird gefiltert nach: Uli Schippels
Anlässe ausserhalb
»CDU und FDP setzen jetzt die Abrißbirne ein«
In Schleswig-Holstein gibt es pro tausend EinwohnerInnen und Einwohner 25,9 Staatsdiener. Damit arbeiten bei uns im Land proportional am wenigsten Menschen in den Verwaltungen im Vergleich zu allen anderen Bundesländern, zu allen anderen Bundesländern! Im Durchschnitt liegt der Anteil bundesweit übrigens bei 29,4 Staatsdiener. weiter
Haushaltsrede: Nein zu Personalkürzungen!
In Schleswig-Holstein gibt es pro tausend EinwohnerInnen und Einwohner 25,9 Staatsdiener. Damit arbeiten bei uns im Land proportional am wenigsten Menschen in den Verwaltungen im Vergleich zu allen anderen Bundesländern, zu allen anderen Bundesländern! Im Durchschnitt liegt der Anteil bundesweit übrigens bei 29,4 Staatsdiener. weiter
Demonstration: Hände weg vom Blindengeld!
Am Sonnabend (16.10.) demonstrierten über 3.500 Menschen in Kiel gegen die geplanten Kürzungen beim Blindengeld. Aus ganz Deutschland waren Menschen angereist, um ihre Soldarität mit den Betroffenen zu zeigen.
Betroffenenverbände, Sozialverbände, und Vertreter von SPD, LINKE und SSW erklärten sich in Reden solidarisch. Neben Flemming Meyer (SSW) und Ralf Stegner (SPD) redete auch Uli Schippels (DIE LINKE) zu den Versammelten auf dem Kieler Rathausplatz. weiter
Landtagsreden
Rede von Antje Jansen zur Bedarfsunabhängigen Kindergrundsicherung statt dem Bildungs- und Teilhabepaket
...Der eigentlich bestehende Anspruch der Kinder auf Teilhabeleistungen geht überall dort ins Leere, wo Angebote gar nicht bestehen oder, wie im ländlichen Raum, für Kinder nicht erreichbar sind. Der DGB hat eine Auswertung vorgenommen, die sich auf Zahlen der Bundesagentur für Arbeit stützt. Die Auswertung kommt zu dem Schluss, dass das... Mehr...
Rede von Uli Schippels zum Blindenfonds
Wir wollen den Blindenfonds wieder einrichten. Sie werden sich erinnern, dass dieser Fonds mit jährlich 400.000 Euro ausgestattet war, zunächst befristet auf fünf Jahre. Der Blindenfonds lief daher mit dem Haushaltsjahr 2010 aus. Pikant an dem Wegfall des Blindenfonds. Er ist damals (2006) eingerichtet worden als Kompensation, als Ausgleich... Mehr...
Rede von Uli Schippels zu den Ausgleichsflächen in Schleswig-Holstein
Herr Präsident, meine Damen und Herren, Im Art.14 des Grundgesetzes heißt es:„Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.“ Eine diesem Grundsatz folgende Regelung vermissen wir im Landesnaturschutzgesetz. Dort heißt es: „Der Schutz der Natur und Landschaft auf privaten Flächen berücksichtigt den... Mehr...
Rede von Uli Schippels zum Mitbestimmungsgesetz und der Entschädigungsverordnung
In einer klammheimlichen Aktion haben CDU und FDP im Haushaltsbegleitgesetz das Schleswig-Holsteinische Personalvertretungsgesetz geschliffen. In einem Hauruckverfahren wurde die Mitbestimmung der Personalräte angegriffen. Das geschah, obwohl dies vor der Landtagswahl ausgeschlossen worden war. So weit zu Wahlversprechen. Die durchgepeitschten... Mehr...
Uli Schippels zum Haushalt und dem Artikel 52 der Verfassung
Wir erleben hier Scheindebatten. Es ist doch völlig absurd, jetzt ein Auführungsgesetz zu Artikel 53 zu beschließen, wo wir doch alle wissen, dass das in weniger als zwei Monaten schon wieder Geschichte ist. Geradezu entlarvend der Antrag von CDU und FDP, ihre Scheinmehrheit über den 06. Mai hinausretten zu wollen durch ihren Jammerantrag.... Mehr...
Uli Schippels zur Aktuellen Stunde über die Sicherung des Schulangebotes
Schulen sind für uns nicht nur Orte des Lernens, sondern auch soziale und kulturelle Einrichtungen und Orte der Identifikation in einem Gemeinwesen. Standortschließungen bedrohen diese Orte der Identifikation. Deshalb setzt sich DIE LINKE für wohnortnahe Schulen, vor allem auch im ländlichen Raum, ein. Und die Einzügigkeit von Schulen muss in... Mehr...
Rede von Uli Schippels zur Verantwortung in der Entwicklungspolitik
Sehr geehrter Herr Präsident/Frau Präsidentin, Liebe Kolleginnen und Kollegen, Schleswig-Holstein ist Schlusslicht, diese Feststellung trifft auf viele Bereiche zu. Auf Antrag meiner Fraktion sprechen wir heute über einem Bereich, mit dem wir uns in diesem Haus nur sehr selten beschäftigen. Schleswig-Holstein ist im Ländervergleich... Mehr...
Rede von Uli Schippels zum Bildungsabbau
„Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, Herr Minister Klug, ihr Ministerium sollte nicht Bildungsministerium heißen, sondern Bildungsabbauministerium. Dazu gleich mehr. Die Bilanz der Landesregierung im Bereich der Bildung ist katastrophal. Mehr...
Uli Schippels zum Glücksspiel: „Gipfeltreffen der Glücksspielzocker in Norderstedt“
„Herr Präsident, meine Damen und Herren, ‚Gipfeltreffen der Glücksspielzocker in Norderstedt: Das war der Titel des Artikels im Hamburger Abendblatt zum Treffen Anfang Januar in Norderstedt. Knapp 200 Wettanbieter trafen sich mit ihren Freunden von der Landesregierung, um sich darüber auszutauschen, wie man am besten und schnellsten aus unserem... Mehr...
Rede von Uli Schippels zum Gastschulabkommen
Herr Klug, ich kann ihnen nur empfehlen, machen Sie ihre Arbeit zur Abwechslung mal gründlich! Herr Zirkmann begründete in der letzten Bildungsausschusssitzung, dem Ministerium fehle die Rechtsgrundlage, um den Hamburger Umlandgemeinden einen Ausgleich für die Beschulung Hamburger Schülerinnen und Schüler zu zahlen. Immerhin, soweit sind wir uns... Mehr...
