Zur Zeit wird gefiltert nach: Uli Schippels
Schippels und Thoroe: „Nazi-Aufmarsch wieder verhindert!“
Die LINKE-Abgeordneten Uli Schippels und Björn Thoroe zum ursprünglich geplanten Nazi-Aufmarsch heute in Neumünster: „Innerhalb von nur vier Tagen ist die NPD heute zum zweiten Mal damit gescheitert, durch Neumünster zu marschieren. Das ist ein großer Erfolg des breiten gesellschaftlichen Bündnisses aus Parteien, Gewerkschaften und Verbänden.... Mehr...
Rede von Antje Jansen zur Bedarfsunabhängigen Kindergrundsicherung statt dem Bildungs- und Teilhabepaket
...Der eigentlich bestehende Anspruch der Kinder auf Teilhabeleistungen geht überall dort ins Leere, wo Angebote gar nicht bestehen oder, wie im ländlichen Raum, für Kinder nicht erreichbar sind. Der DGB hat eine Auswertung vorgenommen, die sich auf Zahlen der Bundesagentur für Arbeit stützt. Die Auswertung kommt zu dem Schluss, dass das... Mehr...
Uli Schippels: „Bei Abgeordneten 10 Prozent kürzen – in Frauenhäuser investieren.“
DIE LINKE erneuert ihre Forderung nach Kürzungen bei den Abgeordnetendiäten. Es sei nicht vermittelbar, dass Frauenhäuser und Mädchentreffs geschlossen werden, für Diätenerhöhungen und andere Annehmlichkeiten für Abgeordnete und Minister aber immer noch Geld da sei. Zehn Prozent Kürzungen bei den Abgeordnetendiäten würden eine Summe erbringen, mit... Mehr...
Uli Schippels: „Schuldenbremse ist Bildungsbremse.“
Uli Schippels, finanzpolitischer Sprecher der LINKEN Landtagsfraktion, zur heutigen Debatte um das Ausführungsgesetz zur Schuldenbremse im Finanzausschuss: „SPD, Grüne und SSW werden die Geister nicht mehr los, die sie gerufen haben. Durch ihre Zustimmung zur Verankerung der Schuldenbremse in die Landesverfassung haben sie den Kahlschlag in der... Mehr...
Rede von Uli Schippels zum Blindenfonds
Wir wollen den Blindenfonds wieder einrichten. Sie werden sich erinnern, dass dieser Fonds mit jährlich 400.000 Euro ausgestattet war, zunächst befristet auf fünf Jahre. Der Blindenfonds lief daher mit dem Haushaltsjahr 2010 aus. Pikant an dem Wegfall des Blindenfonds. Er ist damals (2006) eingerichtet worden als Kompensation, als Ausgleich... Mehr...
Rede von Uli Schippels zu den Ausgleichsflächen in Schleswig-Holstein
Herr Präsident, meine Damen und Herren, Im Art.14 des Grundgesetzes heißt es:„Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.“ Eine diesem Grundsatz folgende Regelung vermissen wir im Landesnaturschutzgesetz. Dort heißt es: „Der Schutz der Natur und Landschaft auf privaten Flächen berücksichtigt den... Mehr...
Rede von Uli Schippels zum Mitbestimmungsgesetz und der Entschädigungsverordnung
In einer klammheimlichen Aktion haben CDU und FDP im Haushaltsbegleitgesetz das Schleswig-Holsteinische Personalvertretungsgesetz geschliffen. In einem Hauruckverfahren wurde die Mitbestimmung der Personalräte angegriffen. Das geschah, obwohl dies vor der Landtagswahl ausgeschlossen worden war. So weit zu Wahlversprechen. Die durchgepeitschten... Mehr...
Uli Schippels zum Haushalt und dem Artikel 52 der Verfassung
Wir erleben hier Scheindebatten. Es ist doch völlig absurd, jetzt ein Auführungsgesetz zu Artikel 53 zu beschließen, wo wir doch alle wissen, dass das in weniger als zwei Monaten schon wieder Geschichte ist. Geradezu entlarvend der Antrag von CDU und FDP, ihre Scheinmehrheit über den 06. Mai hinausretten zu wollen durch ihren Jammerantrag.... Mehr...
Uli Schippels zur Aktuellen Stunde über die Sicherung des Schulangebotes
Schulen sind für uns nicht nur Orte des Lernens, sondern auch soziale und kulturelle Einrichtungen und Orte der Identifikation in einem Gemeinwesen. Standortschließungen bedrohen diese Orte der Identifikation. Deshalb setzt sich DIE LINKE für wohnortnahe Schulen, vor allem auch im ländlichen Raum, ein. Und die Einzügigkeit von Schulen muss in... Mehr...
DIE LINKE zum Verfassungsschutz: „Die Abschaffung des Inlandsgeheimdienstes wäre wirksamer Verfassungsschutz.“
DIE LINKE fordert die Abschaffung des Verfassungsschutzes und sieht sich darin spätestens durch die Morde der Neonaziterroristen und die dubiose Rolle der deutschen Sicherheitsbehörden bestätigt. Anlässlich der heutigen Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes erklärt der LINKE-Abgeordnete Uli Schippels: „Ich teile die Einschätzung des... Mehr...
